Von dem Geld, das wir nicht haben, kaufen wir Dinge, die wir nicht brauchen, um Leuten zu imponieren, die wir nicht mögen.
URTEIL zum Markenname Quelle : www.jurpc.de/rechtspr/20040194.htm
OLG Hamburg v. 06.11.2003 - 5 U 64/03
1. Voraussetzung des Verbotstatbestandes aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG ist, dass die Marke in der als verletzend beanstandeten Form zeichenmäßig, mithin herkunftshinweisend verwendet wird.
2. Die Frage, ob Domain-Namen in der Regel eine herkunftshinweisende bzw. unternehmenskennzeichnende Funktion haben und deshalb in ihrer Verwendung ein Namensgebrauch liegt, ist nach Art und Inhalt des konkreten Domain-Namens und der dazu bestehenden Verkehrsauffassung zu beurteilen.
3. Die Nutzung der Domain \"schufafreier***.de\" ist im Ergebnis hingegen produktbeschreibend und dient der Bezeichnung einer bestimmten Art von Krediten im Sinne einer \"Negativabgrenzung\" zu den Darlehensgeschäften, bei denen - wie dies die Regel ist - die Dienstleistungen der SCHUFA in Anspruch genommen werden. Entsprechend versteht der Verkehr die Wendung \"schufafrei\" oder \"ohne schufa\" als Kreditgewährung ohne die \"üblichen Hindernisse\", die sich für Kreditinteressenten mit zweifelhafter Bonität bei seriösen Kreditinstituten auftun.
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Pressemeldungen | Haspa startet Mittelstandsoffensive
Quelle: www.haspa.de/Haspa/Unternehmen/Presse/Pressemeldungen/
Günstige Kredite zur Finanzierung des Aufschwungs
Sonderkreditprogramm im Gesamtvolumen von 400 MiIlionen Euro
Zusätzliche attraktive Dienstleistungen für Firmenkunden
Auch Finanzierungen im privaten Wohnungsbau werden gefördert
Hamburg, 4. Februar 2004: Das Konjunkturtal ist durchschritten. Ein nachhaltiger Aufschwung kann aber erst dann einsetzen, wenn wieder kräftig investiert wird. Insbesondere auf der Finanzierungsseite sind Anreize notwendig. Aus diesem Grund startet die Haspa jetzt eine Mittelstandsoffensive. Haspa-Vorstandsmitglied Werner Matthews: \"Im Mittelpunkt steht ein Sonderkreditprogramm im Umfang von insgesamt 400 Millionen Euro, das zu gleichen Teilen auf Unternehmen und auf private Bauherren ausgerichtet ist. Die attraktiven Konditionen werden helfen, viele dringend notwendige Investitionen im Großraum Hamburg in Gang zu setzen.\"
200 Millionen Euro aus dem Sonderkreditprogramm der Haspa sind für Dienstleistungsunternehmen, Handwerksbetriebe und gewerbliche Firmen reserviert. Den Unternehmen werden Darlehen bis zu 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weitere 200 Millionen Euro stehen für den Erwerb, die Renovierung oder die Modernisierung von selbstgenutzten Wohngebäuden zur Verfügung. Werner Matthews: \"Diese Förder-Komponente für den privaten Wohnungsbau kommt nicht nur den privaten Bauherren zugute. Indirekt wird davon auch die Hamburger Bauwirtschaft, insbesondere das Bauhandwerk profitieren.\"
Partner der Haspa für diese Mittelstandsoffensive ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die KfW bietet der Haspa besonders attraktiv gestaltete Sonderkreditprogramme zur Förderung des Mittelstandes und der privaten Baufinanzierung an. Damit kann die Haspa - als erste deutsche Bank überhaupt - ein spezielles Kreditkontingent für den kleinen Mittelstand zur Verfügung stellen: Darlehen bis zu 125.000 Euro werden noch günstiger, als größere Kredite aus dem Sonderkontingent. Die Refinanzierungsvorteile gibt die Haspa voll an ihre Kunden weiter. Die Kredite im Rahmen des Sonderkreditprogramms werden von der Haspa direkt vergeben - ohne Antragsverfahren bei der KfW.
Die Haspa ist traditionell der wichtigste Finanzierungspartner für den Mittelstand in Hamburg. Auch bei den Förderfinanzierungen in Zusammenarbeit mit Instituten des Bundes nimmt die Haspa - wie die gesamte Sparkassen-Organisation - eine Spitzenstellung ein. So werden beispielsweise rund 80 Prozent der StartUp-Fördermittel für Hamburg von der Haspa eingeworben.
Haspa-Vorstandsmitglied Werner Matthews: \"Kredite sind aber nicht alles. Neben dem Kredit müssen sich Mittelständler für andere, zum Teil neue Finanzierungsformen öffnen. Bei der Auswahl der richtigen Finanzierungsform unterstützen wir den Mittelstand mit einer breiten Dienstleistungspalette, die weit über die klassische Kreditvergabe hinaus geht. Beispiele hierfür sind internetbasierte Hilfs- und Vermittlungsmaßnahmen bei der Suche nach geeigneten Partnern und Nachfolgern, Hinweise auf attraktive Leasingfinanzierungen sowie mittelstandsspezifische Lösungen bei anderen Finanzierungsinstrumenten wie Factoring und Mezzanine-Kapital. Darüber hinaus leistet die Hamburger Sparkasse über die Haspa-Beteiligungsgesellschaft für den Mittelstand (Haspa BGM) eine aktive Unterstützung bei der Eigenkapitalfinanzierung durch stille und offene Kapitalbeteiligungen.\"
Das Schmiermittel für den Aufschwung sind und bleiben nach Matthews Ansicht allerdings Kredite. \"Daran darf es nicht fehlen, wenn die Investitionsbereitschaft wieder steigt.\"