\"Ein Kompromiss ist nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Partner damit gleich unzufrieden sind.\" Henry Kissinger (*1923)



 

Kleinkredit
Kredit zu Konsumzwecken, Dispoausgleich oder Anschaffungen im Normalfall an volljährige Personen. Die meisten Kreditinstitute verlangen von ihren Kreditnehmern einen Einkommensnachweis und erkundigen sich bei der Schufa über bereits bestehende Kleinkredite bei anderen Banken. Wegen des hohen relativ hohen Verlustrisikos und der aufwendigen Prüfung der eingereichten Unterlagen sind die Zinsen bei Kleinkrediten höher als bei anderen Finanzierungen. Kleinkredite werden oft von spezialisierten Kleinkreditinstituten gewährt oder über Makler und Kreditvermittler bezogen.


 

 

 

Fachbegriffe: Schuldverschreibung
Urkunde, in der sich der Aussteller den Inhabern gegenüber zur Rückzahlung der geliehenen Geldsumme und einer laufenden Verzinsung oder einer sonstigen Leistung verpflichtet.



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URTEIL zum Markenname Quelle : www.jurpc.de/rechtspr/20040194.htm

OLG Hamburg v. 06.11.2003 - 5 U 64/03


1. Voraussetzung des Verbotstatbestandes aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG ist, dass die Marke in der als verletzend beanstandeten Form zeichenmäßig, mithin herkunftshinweisend verwendet wird.

2. Die Frage, ob Domain-Namen in der Regel eine herkunftshinweisende bzw. unternehmenskennzeichnende Funktion haben und deshalb in ihrer Verwendung ein Namensgebrauch liegt, ist nach Art und Inhalt des konkreten Domain-Namens und der dazu bestehenden Verkehrsauffassung zu beurteilen.

3. Die Nutzung der Domain \"schufafreier***.de\" ist im Ergebnis hingegen produktbeschreibend und dient der Bezeichnung einer bestimmten Art von Krediten im Sinne einer \"Negativabgrenzung\" zu den Darlehensgeschäften, bei denen - wie dies die Regel ist - die Dienstleistungen der SCHUFA in Anspruch genommen werden. Entsprechend versteht der Verkehr die Wendung \"schufafrei\" oder \"ohne schufa\" als Kreditgewährung ohne die \"üblichen Hindernisse\", die sich für Kreditinteressenten mit zweifelhafter Bonität bei seriösen Kreditinstituten auftun.