Arbeitnehmersparzulage (ASZ): Nach dem fünften Vermögensbildungsgesetz können Arbeitnehmer für die Anlage so genannter vermögenswirksamer Leistungen (vL) eine Arbeitnehmersparzulage erhalten, wenn sie die festgesetzten Einkommensgrenzen nicht überschreiten und das Geld einen fest definierten Zeitraum einzahlen oder einem bestimmten Sparziel zuarbeiten. Steuerliche Vergünstigungen sind möglich.
URTEIL zum Markenname Quelle : www.jurpc.de/rechtspr/20040194.htm
OLG Hamburg v. 06.11.2003 - 5 U 64/03
1. Voraussetzung des Verbotstatbestandes aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG ist, dass die Marke in der als verletzend beanstandeten Form zeichenmäßig, mithin herkunftshinweisend verwendet wird.
2. Die Frage, ob Domain-Namen in der Regel eine herkunftshinweisende bzw. unternehmenskennzeichnende Funktion haben und deshalb in ihrer Verwendung ein Namensgebrauch liegt, ist nach Art und Inhalt des konkreten Domain-Namens und der dazu bestehenden Verkehrsauffassung zu beurteilen.
3. Die Nutzung der Domain \"schufafreier***.de\" ist im Ergebnis hingegen produktbeschreibend und dient der Bezeichnung einer bestimmten Art von Krediten im Sinne einer \"Negativabgrenzung\" zu den Darlehensgeschäften, bei denen - wie dies die Regel ist - die Dienstleistungen der SCHUFA in Anspruch genommen werden. Entsprechend versteht der Verkehr die Wendung \"schufafrei\" oder \"ohne schufa\" als Kreditgewährung ohne die \"üblichen Hindernisse\", die sich für Kreditinteressenten mit zweifelhafter Bonität bei seriösen Kreditinstituten auftun.
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Ratenkredit und Sparplan nicht gleichzeitig anlegen
Frankfurt/Main (dpa/gms) - Zur gleichen Zeit einen Ratenkredit abzustottern und einen Sparplan laufen zu lassen, ist nicht sinnvoll. Darauf weist die Allgemeine Deutsche Direktbank in Frankfurt hin.
Von der Differenz zwischen den Kreditzinsen und den im Vergleich dazu niedrigeren Zinsen, die die Bank für den Sparvertrag zahlt, profitiere allein das Kreditinstitut.
Entscheidet sich ein Bankkunde etwa, einen 10 000-Euro-Kredit mit 9,9 Prozent Effektivzins über fünf Jahre abzubezahlen, liegt die durchschnittliche Monatsrate bei 207 Euro. Bringt ein parallel laufender Sparvertrag mit einer monatlichen Rate von 50 Euro 2,5 Prozent Zinsen, beträgt das Guthaben nach den fünf Jahren 3200 Euro.
Nutzt der Bankkunde die 50 Euro stattdessen zusätzlich zur Tilgung des Kredits, wird die letzte Rate 14 Monate früher fällig. Werden in diesen 14 Monaten pro Monat 257 Euro bei gleicher Verzinsung gespart, beträgt das Guthaben nach fünf Jahren über 400 Euro mehr als bei der ersten Variante.
© dpa - Meldung vom 13.07.2004 12:02 Uhr
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